Perspektive Innenstadt

Bild: Krafft

Niedersachsens Städte stehen vor gewaltigen Veränderungen, auch der Heidekreis steht vor Herausforderungen, sieht der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke Veränderungen auch auf den ländlichen Raum zukommen. Der lokale Handel in den Städten kämpfe gegen die Konkurrenz aus dem Internet. Die Corona-Pandemie hat diese Herausforderungen für den lokalen Handel enorm beschleunigt und die Herausforderungen, die auch schon vor der Pandemie bestanden, in nicht geahnter Intensität zum Vorschein gebracht. Die Folgen werden zunehmend sichtbar. Einzelhändler geben auf, Ladengeschäfte stehen leer, führt Zinke an.

So habe laut Zinke die Pandemie negative Wirkungen auf weitere wichtige Angebote, die die Qualität von Städten ausmachen. Kunst und Kultur, Gastronomie und Hotellerie, mussten unter den Bedingungen des Lock down ihre Angebote fast vollständig einstellen. Es sei zu befürchten, dass das, was uns im städtischen Raum vertraut und wichtig war, zukünftig nicht oder nur noch eingeschränkt wieder zur Verfügung steht.

„Die Veränderungen werden kommen! Die Frage ist daher, wer mit den besten Konzepten diese Veränderungen so moderiert, dass wir auch weiterhin in lebens- und liebenswerten Städten leben. Wir wollen diese Zukunft gestalten“, verdeutlicht Sebastian Zinke die Anstrengungen der Landespolitik.

Neues Quartiersgesetz ermöglicht private Initiativen

Einen ersten Baustein für eine Stärkung der Innenstädte wurde bereits mit dem vom Landtag im April beschlossenen Niedersächsischen Quartiersgesetz auf den Weg gebracht. Es ermöglicht, durch private Initiativen Quartiere aufzuwerten, Immobilienwerte zu erhalten und Leerstände wiederzubeleben. Damit können vielfältige Aufwertungsmaßnahmen finanziert werden. Für eine zügige Umsetzung stehen als Anschubunterstützung für die ersten Projekte 800.000 Euro zur Verfügung. In einem Wettbewerb sollen hier die besten Modellprojekte ermittelt werden.

„Gute Nachbarschaft“ als Kitt in schweren Zeiten – breites Bündnis fördert Projekte

Innenstadtentwicklung umfasst laut Zinke auch die Schaffung eines starken gesellschaftlichen Zusammenhalts in unseren Kommunen. Der Wettbewerb „Gute Nachbarschaft“ für Gemeinwesenarbeit und Quartiersmanagement greife diesen Grundgedanken auf. Die Idee und die Grundhaltung hinter dem Wettbewerb hat in diesem Frühjahr zur Gründung des „Bündnis für gute Nachbarschaft in Niedersachsen“ geführt, das bei der Gründung von dreizehn Institutionen, u.a. dem DGB und den Wohlfahrtsverbänden,

Zukunftsräume- und Sofortprogramm: 125 Millionen für Städte und Gemeinden

Für die Innenstädte kleiner und mittlerer Zentren gerade in unserem ländlichen Räum wurde bereits 2019 das Programm „Zukunftsräume Niedersachsen“ aufgelegt, so Zinke. Seitdem seien zahlreiche Projekte zur Belebung der Innenstädte mit über 8 Mio. Euro Zuschuss gefördert worden.

Aktuell werde nach Zinke mit dem Landesförderprogramm „Perspektive Innenstadt!“ ein weiter bedeutender Baustein gesetzt: „Finanziert aus REACT-Mitteln der EU stellt die Landesregierung 117 Mio. Euro bereit, um die Städte und Gemeinden bei kurzfristig umsetzbaren Projekten zu unterstützen.“

Das Programm richtet sich an alle niedersächsischen Städte sowie Einheits- und Samtgemeinden ab 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, in denen mindestens ein Grundzentrum festgelegt ist sowie Verbünde von Einheits- oder Samtgemeinden von insgesamt über 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Somit wären nach Meinung von Sebastian Zinke auch im Heidekreis verschiedenste Regionen potentiell Förderfähig.

Nach erfolgreicher Bewerbung erhalten die Kommunen Budgets zur Projektumsetzung. Die Höhe der Budgets für die einzelnen Kommunen liegt je nach Einwohnerzahl zwischen 320.000 Euro bis ca. 1,5 Mio. Euro. Vorgesehen ist eine Kofinanzierung der Projekte aus eigenen Mitteln in Höhe von mindestens 10 %.

Förderfähig sind Gesamtkonzepte und Strategien zur Weiterentwicklung der Innenstädte, Maßnahmen gegen Leerstand und zur Lösung der Herausforderungen mit so genannten „Problemimmobilien“ sowie vielfältige Maßnahmen aus den Sektoren Handel und Dienstleistungen, Kultur, Freizeit und Tourismus, Natur- und Klimaschutz sowie Verkehr und Logistik.

Mit diesem breit angelegten Förderansatz werden die Besonderheiten einer jeden Kommune berücksichtigt und es bietet sich passgenaue Unterstützung. „Wir gehen neue Wege. Wir unterstützen neue Denkanstöße und Initiativen. Städte bleiben auch in der Zukunft wichtige Zentren für eine pluralistische Gesellschaft. Dafür leisten wir unseren Beitrag. Auch zusätzliche oder neue Öffnungskonzepte müssen in diesem Zusammenhang vor Ort besprochen werden. Und es muss sowohl für die Kaufleute als auch für die Beschäftigten verlässliche Rahmenbedingungen geben, um insbesondere die pandemiebedingten Einbußen abzumildern. Gemeinsam bewegen wir mehr für ein gutes Leben in Niedersachsen“, untermauert Sebastian Zinke zusätzlich die Bestrebungen und die Unterstützung aus der SPD-Landtagsfraktion. Hiervon profitiere laut Zinke auch der Heidekreis.