Y-Trasse: „Vertrauen muss erst wieder hergestellt werden“

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil trafen vor kurzem Vertreter der Bürgerinitiativen gegen die Y-Trasse mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sören Bartol zusammen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das weitere Planungsverfahren für die Y-Trasse und die Variantenuntersuchung der Deutschen Bahn.

Das Foto zeigt von links: Lars Klingbeil (MdB), Christoph Chilla (Bürger für eine lebenswerte Wedemark), Klaus-Dieter Streit (fachlicher Berater der Bürgerinitiativen), Elke Motzkau (Bürgerinitiative Bürger für Umwelt e.V.), Thomas Chlouba (Bürgerforum Burgwedel), Dirk Eberle (BBU Bothel/Brockel – Initiativensprecher), Sören Bartol (MdB) und Horst Martin Kreutzer (SPD Rotenburg).

Nachdem einzelne CDU-Abgeordnete vorab über erste Ergebnisse der Alternativenprüfung der Bahn informiert worden waren, ist das Vertrauen der Bürgerinitiativen in den versprochenen Dialogprozess laut Initiativensprecher Dirk Eberle gestört. Die Veröffentlichungen hätten für Verunsicherung gesorgt. „Das Vorpreschen und vorschnelle Bewertungen von einigen CDU-Abgeordneten war nicht hilfreich und hat auch in Berlin einiges durcheinandergewirbelt. Vor allem weil die Berechnungen der Untersuchung erst im Herbst endgültig abgeschlossen sind“, machte Bartol deutlich. Erst dann sollen laut Bartol vergleichbare Zahlen zu den verschiedenen Varianten vorliegen. Die SPD wird weiterhin auf einen transparenten Beteiligungsprozess drängen. „Es darf nicht sein, dass es Informationen nur für einige ausgewählte Personen gibt. Das Bundesverkehrsministerium muss alle Informationen unverzüglich freigeben. Damit alle sich ein unabhängiges und ungefärbtes Bild machen können“, so Klingbeil.

Von Seiten der Bürgerinitiativen wurde die Forderung nach einem neutralen Drittgutachter laut. Bartol verwies in diesem Zusammenhang auf die Pläne der SPD für einen neuen Infrastrukturkonsens. Darin ist ein Stiftungstopf für unabhängige Gutachten und die Einsetzung eines Bürgeranwalts bei großen Verkehrsprojekten vorgesehen.

Die Bürgerinitiativen werben für die weitere Planung für ein Beteiligungsverfahren in einem zu entwickelnden Gremium unter Beteiligung von Bahn, Bund, Land, Kommunen, neutralen Fachleuten und Bürgerinitiativen. „Die Bahn und das Verkehrsministerium stehen im Wort trotz der Rückschläge in den vergangenen Wochen die weiteren Schritte transparent und im Dialog durchzuführen. Das erwarten wir hier in der Region. Daran werden wir die Akteure immer wieder erinnern“, machte Klingbeil deutlich.