Osterheide kann mit weiteren Investitionen rechnen – Klingbeil: Druck der Menschen erfolgreich

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat sich nach einem Besuch im gemeindefreien Bezirk Osterheide abermals an das Bundesfinanzministerium gewendet, um den aktuellen Stand der Investitionen zu erfahren.

Das Ministerium sagte Klingbeil jetzt in einem Schreiben zu, dass im Jahr 2013 über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) allein für Kanalsanierung und Hochbau Investitionen von fast 900.000 Euro eingeplant sind. Weitere 2,5 Millionen Euro seien für den Zeitraum 2013-2015 für die Unterhaltung und Sanierung der Wohngebäude angemeldet.

„Das ist zunächst eine gute Nachricht für den gemeindefreien Bezirk. Die Investitionen gehen weiter und das ist auch notwendig“, schätzte Klingbeil die Rückmeldung aus Berlin ein ein. „Hier zahlt es sich aus, dass die Anwohner jahrelang Druck gemacht und immer wieder ihre Forderungen deutlich gemacht haben.“

Ob die Mittel für die Bauunterhaltung und Instandsetzung tatsächlich fließen, hänge jedoch von unterschiedlichen Faktoren ab. Dazu zähle laut Ministerium der Nachweis der Wirtschaftlichkeit der einzelnen Maßnahmen. Auch die Kapazitäten der zuständigen Bauverwaltungen spielen dabei eine Rolle. Zuletzt war eine geplante größere Sanierungsmaßnahme in Ostenholz im Volumen von 130.000 Euro auf Grund von Engpässen bei der Landesbauverwaltung und den Baufachfirmen auf unbestimmte Zeit verschoben worden. „Hier gilt es weiter am Ball zu bleiben, damit geplante Investitionen auch wirklich erfolgen. Auch dem vorhandenen Leerstand kann nur so entgegen gewirkt werden“, sagte Klingbeil. Das Bundesfinanzministerium hatte in dem Schreiben auch zugesagt, den Leerstand bekämpfen zu wollen. Dazu sei 2013 im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms die Herrichtung einzelner Gebäude und Wohnungen zur Neuvermietung geplant. Klingbeil kündigte an, sich im nächsten Jahr gemeinsam mit Verwaltung und Einwohnervertretung vor Ort ein Bild über den Fortschritt der geplanten Maßnahmen zu machen.