Möhrmann verlangt konkreten Termin der Umsetzung der Barrierefreiheit an der Heidebahn

Bislang hat die Stadt Soltau trotz vielfältiger Unterstützung erfolglos versucht, einen barrierefreien Ausbau des Soltauer Bahnhofs zu erreichen. Immer wieder wird von der Deutsche Bahn AG vertröstet und ein zeitnaher Ausbau abgelehnt. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Möhrmann, der bereits Landtagsanfragen zu diesem Thema stellte und immer wieder die Bahnsprechstunde im Landtag zur Nachfrage nutzt, hat nun erneut eine offizielle Anfrage an die Landesregierung eingebracht.

Auf Möhrmanns Landtagsanfrage vom Frühjahr 2010 wurde seitens der Landesregierung mit Hinweis auf die nicht umgesetzten Pläne zum Ausbau der Amerika-Linie Uelzen-Langwedel für den Bahnhof Soltau geantwortet, man wolle abklären, „ob ein barrierefreier Ausbau des Bahnhofs losgelöst vom Bedarfsplan-Projekt erfolgen kann“. Seitdem wurde erfolglos versucht, den Ausbau zu erreichen, obwohl das Land ein Sonderprogramm für diese Zwecke aufgelegt hatte. Von einem Ausbau bis zum Jahr 2016 geht Ulrich Bischoping, Konzernbevollmächtigter der DB AG, in einem Schreiben an den SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil aus.

Eine zeitnahe Umsetzung ist also derzeit nicht in Sicht. „Es kann nicht sein“, zeigt sich Dieter Möhrmann verärgert, „dass vom Land immer wieder die Umsetzung der Barrierefreiheit von Bahnhöfen vollmundig angekündigt wird, aber in Soltau passiert nichts.“ Zumal der Soltauer Bahnhof mit 1.300 bis 1.500 Nutzern nicht gerade zu den wenig frequentierten Bahnhöfen zählt. Hier kreuzen immerhin zwei Bahnlinien, es findet deshalb zusätzlich Umsteigeverkehr statt.

Bislang war der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs Soltau in den Zusammenhang mit dem Ausbau der Amerikalinie gesetzt worden. Dann hieß es, im Zuge der Ertüchtigung der Heidebahn solle das Projekt in Angriff genommen werden. „Allerdings sehen die aktuellen Vorschläge des Landes Niedersachsen für den Bundesverkehrswegeplan 2015 – Schienennetz – den Ausbau der Amerika-Linie Uelzen-Langwedel gar nicht vor, genannt wird lediglich die Strecke von Uelzen nach Stendal“, erläutert Möhrmann.

„Ausreden haben wir nun genug gehört, deswegen möchte ich von der Landesregierung erfahren, auf welcher Rechtsgrundlage der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs Soltau seit dem Jahr 2006 nicht umgesetzt wurde. Denn dies widerspricht der rechtlichen Verpflichtung zur Umsetzung der Barrierefreiheit, die spätestens bei Baumaßnahmen umgesetzt werden sollte.“ Des Weiteren möchte Möhrmann Aufschluss darüber, in welcher Höhe der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs Soltau in den geplanten Baukosten für den Ausbau der Heidebahn von Soltau nach Walsrode enthalten ist. Auch über weitere nicht barrierefreie Bahnhöfe an der Heidebahn möchte Möhrmann informiert werden. „Diese Diskriminierung der Soltauer Nutzer des örtlichen Bahnhofes und ihrer Gäste dürfen wir nicht weiter hinnehmen.“