Gemeinsame Arbeit für Zukunft des Standorts – Köthe und Klingbeil berieten weiteres Vorgehen bei der Bundeswehrreform

Zu Beginn des Jahres 2012 trafen sich der Munsteraner Bürgermeister Adolf Köthe und der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil um ihr weiteres Vorgehen bei der Bundeswehrreform und der Entwicklung des Standortes Munster abzusprechen. Klingbeil, der Mitglied im Verteidigungsausschuss ist, sagte zu, die Ideen aus Munster in Berlin einzubringen.

Adolf Köthe und Lars Klingbeil während des Gesprächs im Munsteraner Rathaus.

„Niemand stellt in Frage, dass die Bundeswehr eine neue Struktur braucht“, so Klingbeil. „Trotzdem ist die Reduzierung um 1.000 Dienstposten eine Nachricht, die wir so alle nicht erwartet hätten.“ Klingbeil machte jedoch auch deutlich: „Was dies letztendlich für den Standort Munster bedeutet, lässt sich erst sagen, wenn die Feinausplanung vom Minister De Mazière im Frühjahr 2012 vorgelegt wird.“ Die Zeit bis dahin wollen Klingbeil und Köthe nutzen um bei der politischen und militärischen Führung intensiv für den Standort Munster zu werben. „Noch ist nicht bis ins Detail entschieden, welche Dienstposten nur auf dem Blatt Papier dem Standort Munster zugeordnet werden und welche tatsächlich in Munster stationiert sind. Hierauf sollten wir unsere gemeinsame politische Arbeit konzentrieren“, so Klingbeil.

Bürgermeister Köthe warb beim Bundestagsabgeordneten intensiv dafür dass Bundes- und Landesebene sich bei der Frage der Konversion nicht nur auf die von Standortschließungen betroffenen Gemeinden konzentrieren. In einem ersten Bericht ans Parlament hatte Verkehrsminister Ramsauer Hilfen für Standorte angekündigt die geschlossen oder mehr als die Hälfte verkleinert werden. „Der Verteidigungsminister selbst hat für Munster eine signifikante Reduzierung angekündigt. Das bedeutet, auch wir brauchen Unterstützung“, so Köthe. Er fordert dabei vor allem Entlastungen beim Finanzausgleich, eine Besserstellung beim Melderecht und auch die Möglichkeit, Strukturfördermittel zu besseren Konditionen in Anspruch zu nehmen. Klingbeil sagte zu, sich um diese Punkte zu kümmern.

Klingbeil kündigte zudem an, dass die SPD im Bundestag sich dafür einsetzen wolle dass die Hinzuverdienstgrenzen für ehemalige Soldaten wegfallen. Hierzu hatte Klingbeil bereits Gespräche mit Munsteraner Unternehmern geführt und diese Idee aufgenommen. „Diejenigen, die nun die Bundeswehr im Rahmen der Reduzierung verlassen, sind attraktiv für den Arbeitsmarkt. Gerade angesichts eines drohenden Fachkräftemangels sollte daher die Überlegung im Mittelpunkt stehen, wie man Hürden auf dem Arbeitsmarkt für ehemaligen Soldaten und Zivilbeschäftigten aufbaut.